Leider muss ich meine Zeit auch damit verbringen, die öffentliche Berichterstattung zu kommentieren. Wie Sie der Freien Presse entnommen haben, ist auch ein weiteres, nennen wir es mal Endlosprojekt, wiederentdeckt worden. Wie Sie hier lesen durften, habe ich mich dazu öffentlich nicht geäußert, denn derzeit gibt es eigentlich noch nichts zu sagen und das ist einfach begründet. Momentan diskutieren wir noch andere Vorhaben und dieses ist einfach noch nicht auf der Tagesordnung. Schließlich kann man nur eines nach dem anderen erledigen. So ist das auch bei uns. Da nun aber das Thema gesetzt wurde, möchte ich an dieser Stelle den Fakten und nicht dem Hörensagen einen Weg bereiten.
Wie stellt sich also die derzeitige Projektsituation dar?
1. Anlass der Berichterstattung ist der Umstand, dass im Landesinvestitionsplan die Mittel für 2015/16 eingeplant sind. Dies geschah auf meine Veranlassung hin, denn: Durch die häufigen Verschiebungen wäre dies wahrscheinlich die letzte Chance, die Mittel zu bekommen und wir als Stadt müssen dies immer wieder veranlassen, damit wir berücksichtigt werden. Deshalb haben wir unser Interesse bekundet. Schließlich gibt es eine Beschlusslage, die den Bau möglich macht und auf deren Basis bereits Grundstückskäufe und Planungsleistungen getätigt bzw. geleistet wurden. Das Projekt wurde also bereits begonnen.
2. Ist das Projekt bereits gefördert worden und dieses Mittel sind auch für Planung etc. ausgegeben. Wir könnten also theoretisch bauen, wenn es nicht 3. und 4. gäbe.
3. Haben wir hier ein Finanzierungsmodell, das sich auf Eigenmittel der Stadt, Mittel des Landes und Mittel aus der Kasse des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes stützt. Die Eigenmittel und die Mittel des Landes wären nun für 2015/16 vorhanden. Die Mittel vom Verkehrsverbund sind derzeit noch nicht bestätigt und es ist noch nicht abzusehen, ob und wenn ja wann das Geld zur Verfügung stehen würde. Damit steht also - entgegen der Berichterstattung der FP - die Finanzierung des Projektes eben noch nicht zu 100%.
4. Möchte ich Sinn und Zweck des Aufzuges, der die Bergstation der Drahtseilbahn mit der Altstadt verknüpfen soll, erst im Stadtrat und seinen Ausschüssen und dann im Rahmen der 2. Altstadtkonferenz diskutieren, erläutern und erklären, warum ich glaube, dass dieses Projekt ein sehr wichtiges Vorhaben und einer der Schlüssel zur Belebung der Altstadt ist. Erstens ist das die übliche Beratungsreihenfolge und zweitens habe ich die Bürgerbeteiligung bei Projekten dieser Dimension zur Regel gemacht. Jedenfalls für mich und meine Urteilsfindung.
Ich denke, dass dies vier nachvollziehbare Gründe sind, warum das Thema noch nicht auf der Tagesordnung steht. Ich weiß auch hier, dass das Projekt viel diskutiert wurde und auch wird. Deshalb ein paar persönliche Worte dazu: Ich bin überzeugt davon, dass der Aufzug (präzise: die Bahn besonderer Bauart) für die Lenkung der Besucherströme Sinn macht, wenn wir parallel dazu den Rückweg vom Schloss durch den alten Schulgarten öffnen und den Aufzug nur für den Weg nach oben für die Gäste freigeben. Mit Ausnahme von Behinderten, die mit dem Aufzug auch wieder herunter fahren dürften, könnten dann alle Gäste einen neuen Rundweg antreten, der dann auch durch die derzeit wenig frequentierte Altstadt führt. Ein wichtiger Aspekt, wollen wir eben hier eine Belebung erreichen.
Dieser Rundweg könnte sich sehen lassen. Beginnend bei der Kirche würde er über die Pfarrgasse zum und durch das Schloss und dann durch den alten Schulgarten (mit einer tollen Weitsicht) wieder runter bis zum Stadthaus und dann über den Markt zur Bergstation führen. Erreichen würden wir damit eine Menge. Zum einen würde der Aufzug eine weitere Attraktion bedeuten und uns weitere Einnahmen bringen. Zum anderen würden wir durch den One-Way-Betrieb (organisiert und durchgeführt durch die Drahtseilbahn mit einem Verbundticket) sicherstellen können, dass mehr Menschen zu Fuß durch die Altstadt gehen und damit die Grundlage schaffen, derzeit bestehenden Leerstand wieder zu beleben. Gebäude wie das Lehngericht beispielsweise haben beinahe keine andere Chance als diese. Auch die Ansiedlung von Gastronomie oder anderen Dienstleistern ist anders kaum vorstellbar. Und der Rundweg über den Schulgarten, schön gestaltet und vielleicht mit weiteren Skulpturen versehen, würde ebenfalls eine weitere Sehenswürdigkeit für sich werden können. Ich glaube deshalb, dass das Projekt aus vielen Blickwinkeln betrachtet wirklich Sinn machen würde. Und: Sollte der letzte Finanzierungsbaustein noch kommen, wäre es auch wirklich machbar. Eine Chance, die wir so schnell nicht wieder bekämen. Zudem unterstützt es unser Ansinnen, den Verkehr aus der Altstadt weitgehend heraus zu halten und trotzdem die Stadt nicht vom Besucherstrom abzuschneiden. Dies alles sollte man bei der Meinungsbildung berücksichtigen. Wir werden das Projekt zur gegebenen Zeit im Rat noch einmal thematisieren und es dann auch öffentlich diskutieren. Bis dahin bleibt dies hier eine Auflistung der Fakten und meiner persönlichen Gedanken zum Thema.
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